„Ignorieren Sie es nicht, melden Sie es.“
Welche Art von illegalem Inhalt möchten Sie melden?
Child Sexual Abuse Material (CSAM)
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Code Pénal Luxembourgeois, Chapitre VII. - Des outrages publics aux bonnes mœurs et des dispositions particulières visant à protéger la jeunesse Art. 384.
Rassismus, Revisionismus, Diskriminierung
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Code Pénal Luxembourgeois, Chapitre VI. - Du racisme, du révisionnisme et d'autres discriminations
Art. 454.
Loi du 3 juin 2016
Terrorismus
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Extract from the Luxembourg Criminal Code, Chapter II. – Threats of terrorist attacks and offers or proposals to commit certain crimes.
Illegaler Inhalt?
Das Internet ist ein öffentlicher Raum. Wie in jedem öffentlichen Raum gelten auch im Internet Gesetze. Obwohl jeder frei ist, im Internet aktiv zu sein und Inhalte online zu teilen, muss man sich auch bewusst sein, dass eine Reihe von Online-Inhalten gegen die im Großherzogtum Luxemburg geltenden Gesetze oder gegen die guten Sitten der Gesellschaft verstoßen können, darunter zum Beispiel:
- Child Sexual Abuse Material (CSAM), Darstellungen von sexuellem Missbrauch an Kindern
- Inhalte rassistischer, revisionistischer oder diskriminierender Art.
- Inhalte, die sich auf terroristische Handlungen beziehen oder zu solchen Handlungen aufrufen.
Diese Inhalte können über die BEE SECURE Stopline gemeldet werden. Es kann sich dabei um Nachrichten handeln, die in sozialen Netzwerken, Foren, Blogs, auf Webseiten, sowie in Bildern oder Videos gepostet wurden, die solche Handlungen darstellen oder fördern.
Ziel der BEE SECURE Stopline ist es, die Meldung potenziell illegaler Inhalte oder deren Förderung (rassistische Äußerungen, Diskriminierungen, …), zu ermöglichen. Die obige Liste fasst die Themen zusammen, die in den Zuständigkeitsbereich der BEE SECURE Stopline fallen.
Zuständigkeitsbereiche der BEE SECURE Stopline
Die BEE SECURE Stopline nimmt Meldungen zu potenziell illegalen Inhalten aus folgenden Bereichen entgegen und bearbeitet sie:
- Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen sowie pornografische Inhalte, an denen Minderjährige beteiligt sind oder auf denen Minderjährige dargestellt werden, gemäß Artikel 384 des luxemburgischen Strafgesetzbuchs;
- rassistische, diskriminierende oder revisionistische Inhalte gemäß den Artikeln 454, 455, 457-1 und 457-3 des luxemburgischen Strafgesetzbuchs;
- Inhalte im Zusammenhang mit terroristischen Handlungen oder Aufrufe zu solchen Handlungen gemäß Artikel 135-1 ff. des luxemburgischen Strafgesetzbuchs.
Grenzen der BEE SECURE Stopline
Die BEE SECURE Stopline befasst sich nicht mit individuellen Fällen von Beleidigung, Cyber-Mobbing, Betrug, Falschinformationen (Hoaxes) usw. Bei persönlichen Vorfällen haben die Nutzer die Möglichkeit, die BEE SECURE Helpline unter der kostenlosen Nummer 8002 1234 zu kontaktieren, wo sie individuelle Hilfe und Unterstützung erhalten können.
Es ist wichtig zu beachten, dass die abschließende Bewertung und die Interpretation der gemeldeten Inhalte nicht in den operativen Zuständigkeitsbereich von BEE SECURE fallen. BEE SECURE fungiert als Meldestelle zwischen der Öffentlichkeit und den zuständigen Behörden (Polizei, Staatsanwaltschaft). Über das weitere Vorgehen entscheiden die Behörden.
Meldevorgang: Wie geht das?
Ein Nutzer hat die Möglichkeit einen potenziell illegalen Inhalt aus dem Kompetenzbereich der BEE SECURE Stopline mittels eines interaktiven Internetformulars vertraulich zu melden.
Während eines Meldevorgangs wird der Nutzer gebeten, eine Reihe von Fragen zu beantworten, um so viele Informationen wie möglich über die potenziell illegalen Inhalte und deren Kontext zu sammeln, insbesondere über die Art der Inhalte, den Ort, an dem die Inhalte gefunden wurden, sowie alle notwendigen Informationen zur Lokalisierung und Analyse der betreffenden Inhalte.
Die BEE SECURE Stopline garantiert die Anonymität der Nutzer, das heißt es werden zu keinem Zeitpunkt Daten gespeichert, die es ermöglichen würden einen Nutzer zu identifizieren. Um eine optimale Bearbeitung durch das Team der BEE SECURE Stopline und die zuständigen Autoritäten zu gewährleisten ist es notwendig, dass die Nutzer möglichst umfassende und detaillierte Informationen über den zu meldenden Inhalt machen.
In Übereinstimmung mit den geltenden internationalen Normen und Kriterien, die von den Meldestellen angewandt werden, nimmt die BEE SECURE Stopline eine objektive, methodische und unparteiische Analyse der ihr übermittelten Meldungen vor und wird ausschließlich im Rahmen ihrer genannten Zuständigkeitsbereiche tätig. Die technische Analyse ermöglicht es außerdem, das Land zu ermitteln, in dem die gemeldeten Inhalte gehostet werden.
Nach dieser technischen Analyse werden die Informationen zu den potenziell illegalen Inhalten an die zuständigen internationalen oder nationalen Behörden (zuständige Dienste der Großherzoglichen Polizei) weitergeleitet.
Wenn die Inhalte in einem Land gehostet werden, das über eine Partner-Hotline verfügt, die Mitglied von INHOPE – International Association of Internet Hotlines ist, werden die Informationen zu den potenziell illegalen Inhalten auch an die Partner-Hotline weitergegeben.
Die Verfahren zur Bearbeitung und Weiterleitung an die zuständigen nationalen Behörden wurden gemeinsam mit der Großherzoglichen Polizei festgelegt und in einer Kooperationsvereinbarung verankert.
Daher liegt die abschließende Bewertung der Inhalte nicht in der operativen Zuständigkeit von BEE SECURE, sondern bei den entsprechenden Behörden. Es werden regelmäßig Austauschgespräche mit den Behörden organisiert, um Entwicklungen in diesem Bereich, operative Details sowie mögliche prozedurale Verbesserungen in der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Diensten zu besprechen.
Nach dem Meldevorgang erhält der Nutzer eine Meldungsnummer. Mit dieser Meldungsnummer, bestehend aus 36 zufällig ausgewählten Zahlen, kann der Nutzer den Status seiner Meldung in der Bearbeitungskette der BEE SECURE Stopline verfolgen.
Hierzu genügt es auf den Link Status der Meldung auf der Hauptseite zu klicken und die nach dem Meldevorgang erhaltene Meldungsnummer einzugeben.
Status der Meldung
Geben Sie Ihre Meldungsnummer ein, um den Status Ihrer Meldung zu verfolgen.
Diese Meldungsnummer wurde Ihnen bei der Übermittlung Ihrer Meldung zugewiesen.
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